Jahrbuch für öffentliche Finanzen (JöFin)


Jahrbuch für öffentliche Finanzen 1-2024


Verlagsflyer JöFin 1-2024

Neue Jahrbuchausgabe 1-2024 vorgestellt in Berlin:

Investitionsstau der Kommunen – zwischen Finanznot, Preisdruck und sich verändernden Prioritäten?

Prof. Dr. Carsten Kühl
konnte am 20.6.2024 im Deutschen Institut für Urbanistik (DIfU) in Berlin als Hausherr wieder zahlreiche Gäste zur Präsentation der neuen Ausgabe des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen begrüßen. Für die mitgastgebende Bertelsmann-Stiftung nahm darauf Dr. Thieß Petersen das Wort und lobte das Jahrbuch-Projekt als Ort, an dem Theorie und Empirie auf fruchtbare Weise zusammen kämen.

Anschließend stellten
Dr. Matthias Woisin und Prof. Dr. Stefan Korioth die Beiträge im Jahrbuch vor. Woisin skizzierte die Haushalte der Länder und Gemeinden als für ein Krisenjahr noch akzeptabel, aber der Schwung und die Zuversicht, noch Großes bewirken zu können, habe gelitten. Korioth konzentrierte sich auf die Fachbeiträge, ging aber dann auf einen Abschnitt im Länderfinanzbericht ein, den Anja Ranscht-Ostwald und Daniel Buscher zur aktuellen Rechtsprechung zur Schuldenbremse und zur Konjunkturbereinigung beigesteuert hatten. Er erinnerte daran, dass dem Bund jederzeit mit Verfassungsmehrheit die Möglichkeit zur beliebigen Kreditaufnahme gegeben sei, für die Länder aber das Grundgesetz eine feste Grenze ziehe. Dieses Ungleichgewicht setze den Föderalismus auf Dauer unter Spannung.

Dr. Henrik Scheller führte danach mit einigen Schlaglichtern aus der Arbeit des DIfU und besonders aus dem KfW-Kommunalpanel einige Befunde und Argumente zum kommunalen Investitionsbedarf vor. Er erinnerte auch daran, dass neben dem Investitionsschwerpunkten bei Schule und Kinderbetreuung auch die Gebäude der Verwaltung selbst in den Blick genommen werden sollten. Vernachlässigte Verwaltungsimmobilien seien nicht nur bei der Mitarbeiterrekrutierung ein Hemmnis, sondern auch dem Verhältnis zu den Bürgern abträglich. Prof. Dr. Tom Krebs (Mannheim) konnte daran nahtlos anknüpfen und plädierte für die kommunalen Investitionsbedarfe für ein Bundessondervermögen in Höhe von 100 Mrd. €, um den kommunalen Investitionsbedarf in den nächsten zehn Jahren in Höhe von rd. 200 Mrd. € erfolgreich begleiten zu können.

Damit war der Grundakkord für die nachfolgende Podiumsdiskussion gesetzt, an der sich, moderiert von Carsten Kühl,
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Prof. Dr. Tom Krebs, Dr. Katja Rietzler (IMK) und Dr. Matthias Kollatz, Finanzsenator a.D., beteiligten. Über die erheblichen Bedarfe und die Notwendigkeit des Staatskredits war man sich in den Grundzügen weitgehend einig. Allerdings mahnte Junkernheinrich, die materiellen Möglichkeiten nicht zu vergessen, denn der Aufbau von Kapazitäten zur Umsetzung benötige Zeit. Als politischer Pragmatiker zeigte sich Kollatz, der auf das Zusammenspiel der Haushalte mit öffentlichen Unternehmen und der Möglichkeit von Garantien und Darlehen hinwies, um auch ohne Verfassungsänderungen heute schon etwas bewegen zu können. An der Diskussion mit dem Publikum beteiligten sich u.a. Stefan Anton (Städtetag), Dr. Jürgen Schneider (BMF), Birgitta Schönefeld (Hamburg).

Der Abend fand einen fröhlichen Ausklang mit Ausgabe der Autorenexemplare in gepflegter Geselligkeit, unter den Gästen waren u.a.
Karin Klingen (Präsidentin Rechnungshof Berlin) und der neue Präsident der Bundesbank-Hauptverwaltung Sachen-Thüringen, Guido Müller.

Einleitung Dr. Matthias Woisin




Einladung zur Präsentation des Jahrbuchs 1-2024 im Deutschen Institut für Urbanistik:

Investitionsstau der Kommunen – zwischen Finanznot, Preisdruck und sich verändernden Prioritäten?

Das Deutsche Institut für Urbanistik (DIfU) in Berlin ist Gastgeber für die Präsentation unseres aktuellen Jahrbuchs Ausgabe 1-2024 am

Donnerstag, 20. Juni 2024, 17:00 Uhr
Zimmerstraße 13-15
10969 Berlin

Auf die Vorstellung des neuen Bandes durch die Herausgeber folgen Impulsvorträge von Dr. Henrik Scheller und Prof. Dr. Tom Krebs. Eine prominent besetzte Podiumsdiskussion schließt sich an.
Das vollständige Programm steht hier bereit.
Anmeldung bitte bis 10.6.2024 unter https://difu.de/18467
Die Einladung steht hier bereit.





Verlag

Das Jahrbuch für öffentliche Finanzen erscheint als Zeitschrift zweimal jährlich im Berliner Wissenschaftsverlag. Es wird betreut vom Lehrstuhl Finanzwissenschaft der Uni Leipzig.
Kontakt: redaktion[at]joefin.de
Projekt

Das Jahrbuch ist ein interdisziplinäres Projekt aus Rechts-, Finanz- und Politikwissenschaft sowie der Verwaltungspraxis. Das Projekt ist unabhängig, ehrenamtlich und wird gefördert von der Bundesbank.
Interesse

Im Vordergrund stehen die Landes- und Gemeindehaushalte sowie die föderalen Finanzbeziehungen.